Schlagwort: Bündnis Herne

  • SharePic BH KAZ Open Air Ankündigung

    18. KAZ Open Air: Ein Tag unter Freunden im Skatepark Hibernia

    Am Samstag, 29. August, geht das KAZ Open Air in die 18. Runde. Von 11 bis 23 Uhr erwartet die Besucher:innen im Skatepark Hibernia ein Tag mit Live-Musik, Skateboarding sowie verschiedenen Info- und weiteren Ständen. Der Eintritt ist frei.

    Für uns ist das KAZ Open Air ein besonderer Termin: Das Kulturell-Alternative Zentrum Herne ist Gründungsmitglied des Bündnis Herne und hat seit 2019 viele unserer Veranstaltungen unterstützt oder überhaupt erst möglich gemacht. Wir freuen uns deshalb auf einen Tag unter Freunden – und darauf, nach unserer kurzfristigen Absage im vergangenen Jahr wieder mit einem eigenen Infostand dabei zu sein.

    Sieben Bands und ein Skate-Contest

    Sieben Bands stehen in diesem Jahr auf dem Programm. Mit dabei sind Waving the Guns, Dosenstolz, Pisscharge, Angry Youth Elite, Ratbite, Silk und Shok Güzel.

    Waving the Guns aus Rostock stehen für politischen Rap mit antifaschistischer Haltung. Mit Dosenstolz aus Dresden gehört außerdem eine antifaschistische Punkband zum Line-up, die nach einem Auftritt bei einem CSD in Brandenburg bundesweite Aufmerksamkeit erhielt.

    Bereits ab 11 Uhr findet der Skate-Contest von Plan B statt. Das KAZ organisiert das Open Air vollständig ehrenamtlich. Ziel des Vereins ist es, einen Ort zu schaffen, an dem alle unabhängig vom Geldbeutel zwei Tage mit Musik, Skateboarding und anderen Menschen verbringen können.

    Schon am Freitag, 28. August, beginnt das Wochenende mit einer Warm-up-Show auf der Miniramp des Skateparks. Los geht es dort um 19 Uhr.

    Gemeinsam am Infostand

    An unserem Infostand bekommen wir diesmal Verstärkung: Die neu gegründeten „Eltern gegen Rechts“ Herne werden gemeinsam mit uns vor Ort sein.

    Wir freuen uns auf das 18. KAZ Open Air, viele Begegnungen und Gespräche – und vor allem auf einen Tag unter Freunden.

    KAZ Open Air 2026 auf Instagram
    Termin im Kalender des Bündnis Herne
    Eltern gegen Rechts – Herne auf Instagram

  • SharePic Demokratie auf der Straße 22.08.2026 - Rückblick

    Demokratie auf der Straße: Bündnis Herne im Gespräch mit Passant:innen

    Am Samstag, den 22.08.2026, war das Bündnis Herne von 10:30 bis 12:30 Uhr mit der Aktion „Demokratie auf der Straße“ in der Herner Innenstadt unterwegs. Drei Mitglieder des Bündnis Herne suchten dabei gezielt das Gespräch mit Passant:innen.

    Im Mittelpunkt der Gespräche stand die Wahrnehmung der Passant:innen der aktuellen politischen Lage, welche persönliche Situation sie beschreiben und wie sie diese bewerten. Auch das Bündnis Herne selbst und das Herner Versprechen kamen zur Sprache – die Reaktionen darauf waren überwiegend positiv.

    Es gab auch schwierige Gespräche, in denen keine Übereinkunft erzielt werden konnte. Dennoch nahmen sich die Passant:innen Zeit für den Austausch, und wir konnten Denkanstöße geben.

    Wer mehr über das Herner Versprechen erfahren möchte, findet Informationen unter Das Herner Versprechen. „Demokratie auf der Straße“ findet monatlich statt. Die nächsten und alle weiteren Termine des Bündnis Herne stehen im Kalender.

    Drei Mitglieder des Bündnis Herne bei Demokratie auf der Straße
  • SharePic 7 Jahre Bündnis Herne

    Sieben Jahre Bündnis Herne

    🎉 7 Jahre Bündnis Herne!

    Am 20. August 2019 wurde das Bündnis Herne zum ersten Mal öffentlich sichtbar. Rund 500 Menschen kamen auf dem Robert-Brauner-Platz zusammen, um sich einem rechtsextremen „Spaziergang“ entgegenzustellen und gemeinsam für Demokratie und ein vielfältiges Herne einzustehen.

    Das war vor sieben Jahren. Seitdem ist viel passiert.

    Wir haben Kundgebungen und Mahnwachen organisiert, diskutiert, Workshops und Veranstaltungen auf die Beine gestellt und immer wieder Stellung bezogen, wenn demokratische Werte angegriffen wurden. Mit dem Herner Versprechen ist ein weiteres starkes Zeichen für demokratische Zusammenarbeit in unserer Stadt hinzugekommen.

    Aus einer Initiative wurde 2023 ein Verein. Geblieben ist, was uns seit 2019 ausmacht: Menschen mit ganz unterschiedlichen Hintergründen bringen sich ein und übernehmen gemeinsam Verantwortung für unsere Demokratie.

    Und wir waren dabei nie allein. Viele Menschen, Vereine, Gewerkschaften, Religionsgemeinschaften, Initiativen und demokratische Parteien haben uns in den vergangenen sieben Jahren unterstützt, begleitet und mit uns gemeinsam Haltung gezeigt.

    Dafür sagen wir Danke! ❤️

    Sieben Jahre nach unserer ersten Kundgebung wissen wir genauso wie damals: Demokratie funktioniert nicht von allein. Sie braucht Menschen, die sich einmischen, miteinander reden und widersprechen, wenn andere unsere offene Gesellschaft infrage stellen.

    Wir machen weiter.

    Für Demokratie. Vielfalt. Zusammenhalt.
    Mitmachen. Mitreden. Miteinander.

  • SharePic Mahnwache CSD Berlin Redebeitrag

    Unser Redebeitrag auf der Mahnwache

    Vor knapp drei Wochen hat auch das Bündnis Herne am CSD teilgenommen. Wir hatten einen Infostand auf dem Europaplatz. Eine Freundin ist mit unserer Fahne in der Parade mitgelaufen. Es war ein fröhlicher Tag – und es war uns ein Fest, Teil davon zu sein.

    Heute stehe ich hier mit gemischten Gefühlen, wie ihr alle wahrscheinlich.

    Aber ich bin auch dankbar, Teil dieser Mahnwache zu sein.

    Der Attentäter von Berlin hat eine Frau ermordet und viele Menschen verletzt.
    Ihnen und ihren Angehörigen gilt heute unser Gedenken.

    Sein Anschlag auf den CSD war in erster Linie gegen die queere Community gerichtet.

    Gleichzeitig zielte der Attentäter auf uns alle, die wir für ein Zusammenleben in Vielfalt eintreten und für das Recht, sich zu zeigen und sichtbar zu sein.

    Quer durch alle Religionen und Ideologien gibt es Menschen, die Vielfalt ablehnen, weil sie sich Eindeutigkeit wünschen.

    Das habe ich gestern gelesen.

    Der Satz klingt für mich einleuchtend. Er lässt mich aber doch etwas ratlos mit der Frage zurück, wie wir unsere Vielfalt gegen diese Menschen verteidigen sollen.

    Schließlich heißt Vielfalt ja auch für diese Menschen, sichtbar sein zu dürfen.

    Aber eins weiß ich sicher:

    Es reicht längst nicht mehr aus, solidarische und empörte Sharepics zu teilen.

    Es ist heute wichtiger denn je, Gesicht zu zeigen:
    Bei Kundgebungen, in Gesprächen am Infostand und vor allem im Alltag.

    Wir sind viele.

    Wir können den Kampf für eine vielfältige Gesellschaft aber nur gewinnen, wenn wir zusammenhalten.

    Unsere Feinde in diesem Kampf sind Empathielosigkeit, Resignation und Gleichgültigkeit.

    Unsere „Waffen“ für diesen Kampf sind Empathie, Ausdauer und vor allem SOLIDARITÄT!

    Cordula Vordenbäumen

  • SharePic CSD HERNE 2026 Rückblick

    Rückblick CSD Herne 2026

    Das Bündnis Herne beim CSD am 11.07.2026

    Wie in den vergangenen Jahren war das Bündnis Herne auch diesmal wieder mit einem Infostand vertreten. Für uns ist es selbstverständlich, durch unsere aktive Beteiligung am CSD Herne die Sichtbarkeit queeren Lebens in unserer Stadt zu unterstützen und Haltung zu zeigen.

    Besonders gefreut hat uns die Verstärkung durch Hubert und Heike von „Demokratie-Werkstadt-RE e.V.“ aus Recklinghausen.

    An unserem Stand war viel los. Besonderen Anklang fanden unsere Trillerpfeifen in Regenbogenfarben, Seifenblasen und die große Auswahl an Stickern. Als besondere Attraktion hatten wir diesmal die „Mauer der Vielfalt“ mitgebracht: Alle Teilnehmenden konnten mit einer Farbe ihrer Wahl jeweils einen Stein der Mauer besprühen. Damit wollen wir zeigen: Auf unserer Seite der Brandmauer ist die Welt vielfältig und bunt!

    Auch an unserer Arbeit herrschte reges Interesse, vor allem am „Herner Versprechen“. In einigen Fällen konnten wir direkt die Erfahrungen aus unserem Workshop am 05.07.2026 anwenden („Populistischer Sprache radikal höflich entgegentreten“). Nur ein Besucher musste höflich aufgefordert werden, sich von unserem Stand zu entfernen.

    Trotz der Hitze war es wieder einmal ein toller Tag! Vielen Dank an das CSD-Team für die Organisation!

    Auch bei dieser Veranstaltung wurde wieder deutlich, dass Demokratie ein Mitmach-Projekt ist. Demokratie lebt davon, dass Menschen miteinander sprechen, sich austauschen, etwas organisieren – im Kleinen wie im Großen.

    Ihr denkt darüber nach, euch beim Bündnis Herne für Demokratieförderung zu engagieren? In unserem Veranstaltungskalender findet ihr alle anstehenden Termine. Kommt einfach dazu, lernt Aktive kennen und schaut, in welcher Form ihr euch bei uns einbringen könnt.

    Im Verein „queer in Herne e. V.“ kann man übrigens auch mitmachen.

    Die Mauer wird von Jung und Alt gestaltet.
    Die Mauer wird von Jung und Alt gestaltet.
  • SharePic mit den Features der neuen Webseite

    Unsere neue Website ist online!

    Unsere neue Website ist online!

    Ab sofort findest Du auf buendnis-herne.de eine vollständig überarbeitete Website mit neuen Mitmachmöglichkeiten, einem durchsuchbaren Beitragsarchiv, einer umfangreichen Pressesammlung und vielen weiteren Verbesserungen.

    Wir haben unsere Internetseite nicht nur neu gestaltet, sondern vollständig neu aufgebaut. Sie soll informieren, zum Mitmachen einladen und gleichzeitig die Geschichte unseres Bündnisses dokumentieren.

    Sie ist nicht nur die Internetseite unseres Vereins, sondern zugleich ein digitales Archiv des demokratischen Engagements in Herne seit 2019.

    Das erwartet Dich unter anderem:

    🫶 Haltung zeigen
    Unterstütze unsere Ziele mit einer öffentlichen Unterstützungserklärung und setze gemeinsam mit vielen anderen ein sichtbares Zeichen für Demokratie und Menschenwürde.

    🤝 Einfach mitmachen
    Ob Mitglied werden, als Institution beitreten oder Kontakt aufnehmen – alle Möglichkeiten, sich einzubringen, sind jetzt übersichtlich erreichbar.

    🔎 Umfangreiches Archiv
    Zurzeit findest Du bereits 126 veröffentlichte Beiträge auf unserer Website. Dank der Suchfunktion, einer übersichtlichen Struktur und mit Schlagwörtern lassen sich Informationen schnell wiederfinden.

    📰 190 Presseberichte seit 2019
    Ergänzend haben wir eine Pressesammlung aufgebaut. Sie dokumentiert die Berichterstattung über das Bündnis Herne sowie wichtige Entwicklungen rund um Demokratie, Rechtsextremismus und gesellschaftlichen Zusammenhalt in Herne. Die Originalartikel bleiben dabei selbstverständlich auf den jeweiligen Medienseiten.

    Barriereärmer gestaltet
    Alle Bilder verfügen über aussagekräftige Alternativtexte versehen. Das verbessert sowohl die Zugänglichkeit als auch die Auffindbarkeit der Inhalte.

    📱 Optimiert für alle Geräte
    Ob Smartphone, Tablet oder Computer – die Website passt sich automatisch an und bietet eine übersichtliche Darstellung.

    Die neue Website ist die Grundlage für die weitere Entwicklung des Bündnis Herne. Neue Inhalte und Funktionen werden auch künftig ergänzt.

    👉 Schau vorbei und entdecke die neue Website:
    🌐 buendnis-herne.de

    Wir freuen uns auf Deinen Besuch und auf Dein Feedback.

  • Die noAfD wollte Empörung. Herne entschied sich für Dialog

    Herne entschied sich für Dialog

    Stell dir vor, ihr habt auf der Arbeit eine Abteilungssitzung. Es geht um ein neues Zeiterfassungssystem. Eine Person beginnt plötzlich, über die gestiegenen Preise am Kaffeeautomaten zu sprechen. Sicher auch wichtig – aber nicht das Thema. Die Sitzungsleitung fordert dazu auf, zur Sache zu sprechen. Niemand käme deshalb ernsthaft auf die Idee, von „Zensur“ zu reden.

    Genauso inszenierte sich aber die AfD um ihren Fraktionsvorsitzenden Guido Grützmacher in der Ratssitzung am 19.05.2026.
    Dort ging es um den gemeinsamen Antrag von Grünen und Linken, einen Beirat zur geplanten Zentralen Unterbringungseinrichtung für Geflüchtete (ZUE) einzurichten. In diesem Gremium sollen Politik, Verwaltung, Wohlfahrtsverbände, der AK Flüchtlinge, die Bezirksregierung und selbstverständlich auch Anwohner:innen gemeinsam nach konstruktiven Lösungen suchen.

    Mit kleinen Änderungen stimmten alle Fraktionen dem Antrag zu – lediglich die AfD stimmte geschlossen dagegen.
    Dabei hatte sich die AfD in den vergangenen Wochen immer wieder als „Anwalt der Anwohner:innen“ präsentiert. Umso deutlicher zeigt ihre Ablehnung des Dialogforums: Es geht ihr nicht um sachlichen Austausch oder Lösungen, sondern vor allem um Stimmungsmache, in diesem Fall gegen Schutzsuchende.

    Auch Guido Grützmachers Redebeitrag machte das deutlich. Statt über das geplante Dialogforum zu sprechen, dozierte er über „Ausländerkriminalität“. Trotz mehrfacher Ermahnungen durch den Oberbürgermeister blieb er bei diesem Thema und stilisierte sich anschließend als Opfer angeblicher „Zensur“.
    Tatsächlich hatte seine Rede mit dem eigentlichen Antrag schlicht nichts zu tun. Sein Rederecht hat er nur genutzt, um gegen zukünftige Bewohner:innen der Unterkunft zu hetzen. Die unwürdige Inszenierung seiner Opferrolle ist ihm dabei nicht einmal besonders gut gelungen.
    Die AfD hat damit erneut gezeigt, dass konstruktive Lösungen mit ihr nicht zu realisieren sind und sie kein ehrliches Interesse an den Sorgen und Nöten der Anwohner:innen hat – und ebenso wenig an demokratischen Prozessen.

    Das Bündnis Herne begrüßt ausdrücklich den Vorstoß von Grünen und Linken zu einem sachlichen und konsensbasierten Gremium sowie die große Geschlossenheit der demokratischen Fraktionen gegen die unwürdige Hetzerei der AfD: Allesamt grenzten sie sich klar gegen die unwürdige Hetzerei der AfD ab.

    Das entspricht im besten Sinne dem Geist des „Herner Versprechens“!

    Das „Herner Versprechen“ kann übrigens hier unterschrieben werden: 
    https://herner-versprechen.de/

    Die Diskussion über den Antrag kann man sich noch bis zur nächsten Ratssitzung hier anschauen:
    https://www.herne.de/Rathaus/Politik/Rats-TV/
     (ab 2:36:45)

  • Junges Herner Versprechen!

    Junges Herner Versprechen!

    Sonntag, 30.11.2025, 14 Uhr, Rathausplatz Herne

    Die Jugendorganisationen der Grünen (Grüne Jugend), der SPD (Jusos), der CDU (Junge Union), der Linken (Linksjugend) und der FDP (JuLis) planen anlässlich der Neugründung einer AfD-Jugendorganisation am Sonntag das Herner Versprechen gemeinsam zu unterzeichnen. Ein starkes Zeichen der demokratischen Jugend!

    🤍💚❤️🖤🩷💛
    Das Herner Versprechen gilt. Ohne Ausnahme.
    Mit der Neugründung der AfD-Jugendorganisation an diesem Wochenende erneuern wir als Jugendverbände gemeinsam unsere Haltung:

    – Keine Kooperation mit der AfD
    – ⁠Keine politischen Vorteile aus ihr
    – ⁠Keine Normalisierung von Rechtsextremismus

    Wir stehen geschlossen für eine demokratische, offene und menschenwürdige Gesellschaft und machen deutlich, dass ihre Gegner in Herne keinen Raum gewinnen werden.

    📍 Rathausplatz Herne
    🕑 30.11.2025, 14 Uhr

    Wir erwarten euch. Haltung zeigen ist jetzt Pflicht.
    (Wir freuen uns, dass wir kurzfristig auch die @julisherne für unser Junges Herner Versprechen gewinnen konnten!)

  • SharePic zum Statement "Kommunalwahl 2025"

    Kommunalwahl 2025

    Nach der Kommunalwahl: Für ein positives, lösungsorientiertes und solidarisches Miteinander!

    Wir sind erleichtert, dass die demokratischen Kräfte in Herne auch weiterhin ein deutliches Übergewicht haben. Das Abschneiden der AfD hingegen kann nur als Weckruf verstanden werden, in den kommenden Jahren noch mehr auf konstruktive Zusammenarbeit, Gemeinschaftssinn und Solidarität innerhalb der Gesellschaft zu wirken.
    Die Strategie, der AfD-Propaganda hinterherzulaufen, ist sowohl auf kommunaler als auch auf Bundesebene krachend gescheitert. Jeder Populismus bekräftigt nur die Angst- und Erregungskampagnen der AfD. Mit Angst und Stimmungsmache schafft es die AfD, die sozialen Medien zu dominieren und somit eine Wählerschaft zu erreichen.

    Die Kehrseite hiervon zeigt sich deutlich bei der
    Herner Trümmer-AfD: Angst und Erregung schaffen Klickzahlen im Internet, motivieren aber offenbar niemanden, Verantwortung zu übernehmen.
    Wie peinlich ist es bitte, gewonnene Ratssitze nicht besetzen zu können? Die Herner AfD hat es nicht einmal geschafft, einen aus Herne stammenden OB-Kandidaten zu nominieren, sondern war hier auf externe Hilfe angewiesen:
    Einen unglaubwürdigen OB-Kandidaten noch dazu, der mit seiner Ratskandidatur in Münster klargemacht hat, sich nicht wirklich für Herne zu interessieren.

    Für die Ratsarbeit sehen wir große Herausforderungen in den kommenden Jahren. Ohne dass der Landesverband der AfD die Anträge vorgeschrieben hat, hat es die Herner AfD bisher nicht geschafft, etwas halbwegs Fehlerfreies in den Rat einzubringen. Über die Arbeit der AfD in den Ausschüssen lässt sich nichts sagen, da sie nach unserem Kenntnisstand schlichtweg nicht stattgefunden hat.

    In einem Punkt hat sich die AfD Herne bisher jedoch als sehr verlässlich erwiesen:
    Beim anstehenden Pöstchengeschachere hat sich die Partei noch jedes Mal heillos zerstritten. Wir dürfen gespannt sein, wie viele Abspaltungen der AfD unsere Stadt und der Rat dieses Mal ertragen müssen. Hatten wir schon erwähnt, dass
    Angst und Stimmungsmache keine Basis für eine Zusammenarbeit darstellen?

    Wir als Bündnis Herne werden bei Politik und Zivilgesellschaft für ein
    positives, lösungsorientiertes und solidarisches Miteinander eintreten,
    um der AfD ihren Gärboden zu entziehen.

    Das Herner Versprechen:

    „Wir wollen uns für ein Miteinander der Kulturen und Religionen engagieren und uns dadurch auf das besinnen, was Herne und das Ruhrgebiet so stark gemacht hat. Wir wollen gemeinsam die Herausforderungen meistern, die uns zu spalten drohen – denn wir als Herner Stadtgesellschaft, als weltoffene Menschen im Ruhrgebiet, sind unteilbar!“

  • SharePic zu "Unser Statement zur Mahnwache Wahlarena"

    Unser Statement zur Mahnwache Wahlarena

    Kommunalwahl 2025

    Cordula Vordenbäumen auf der Kundgebung Bündnis Herne "Mahnwache Wahlarena"
    Cordula Vordenbäumen auf der Kundgebung Bündnis Herne „Mahnwache Wahlarena“

    „Mit Rassisten diskutieren, das ist, wie mit einer Taube Schach spielen: Egal, wie gut du bist, egal, wie sehr du dich anstrengst – am Ende wird die Taube aufs Spielfeld kacken, alles umschmeißen und umherstolzieren, als hätte sie gewonnen.“

    Dieses Zitat wird Eric Cantona zugeschrieben, einem bekannten ehemaligen französischen Fußballspieler.

    Was bei Cantona lustig klingt, trifft aber ganz gut unsere Befürchtungen, wenn Vertreter:innen der AfD zu Veranstaltungen wie der Podiumsdiskussion heute Abend eingeladen werden: Sie bekommen eine Bühne, können ihre Fehlinformationen, Hetze und Lügen verbreiten und sich hinterher in der allgemeinen Aufmerksamkeit sonnen. Veranstaltungen wie die Wahlarena tragen zur Normalisierung der AfD bei. Die AfD ist aber eben keine normale Partei. Und sie wird so auch nicht „entzaubert“. Es mag vereinzelt Menschen geben, die AfD-Vertreter:innen argumentativ in die Ecke drängen können. Die Forderung, die AfD inhaltlich zu stellen, wird allerdings nach meiner Erfahrung gerade von solchen Menschen am lautesten erhoben, denen ich es am wenigsten zutraue.

    Der Oberbürgermeisterkandidat Daniel Zerbin ist der Vertreter einer als gesichert rechtsextremistisch eingestuften Partei. Er konnte bereits vergangenen Woche in der Podiumsdiskussion beim Stadtsportbund die Ideologie der AfD auf die Bühne bringen. Beispielsweise vertrat er dort die Meinung, für den Sport in Herne sei zu wenig Geld da, weil zu viel Geld für Geflüchtete ausgegeben werde. Damit tut er, was die AfD immer tut: Menschen und Themen, die finanziell nicht so gut ausgestattet sind, gegeneinander ausspielen und Sündenböcke präsentieren – das ist ausgesprochen schäbig. Zumal die Höhe der Zahlungen an Geflüchtete gar nicht in der Kommune festgelegt wird; über die Gesetze dazu wird auf ganz anderen politischen Ebenen entschieden.

    Aber konstruktive Lösungen für komplexe Probleme hatte diese Partei ja noch nie im Angebot.

    Was diese Partei anbietet, ist eine rückwärtsgewandte Ideologie, nach der es am besten wieder so sein soll, wie es letztlich noch nie war.

    Was sie außerdem zu bieten hat: Hass, Häme, Unterstellungen und Verfremdung von Fakten.

    Wer – wie Daniel Zerbin im September vergangenen Jahres – politische Mitbewerber:innen und Erzieher:innen in öffentlichen Reden im Landtag pauschal in die Nähe von Pädophilen stellt, gehört einfach auf keine Bühne.

    Da ist es dann besonders bizarr, dass sich genau dieser Daniel Zerbin auf seiner Wahlkampftour mit dem ehemaligen Boxer Tobias Voss umgibt. Tobias Voss wurde 2019 wegen der Vergewaltigung einer 15-Jährigen und anderer Gewaltdelikte zu fünf Jahren Gefängnis verurteilt. Auf seinen Videokanälen verbreitet besagter Tobias Voss Umsturzphantasien. Am vergangenen Wochenende ist er in Herne mit mehreren befreundeten Antifaschist:innen aneinander geraten, eine Person hat den Vorfall durch die Polizei dokumentieren lassen*.

    Ich möchte in einer freien Gesellschaft leben, in der jede und jeder willkommen ist – unabhängig von Hautfarben, Religionszugehörigkeiten und sozialer Herkunft. Ich möchte in einer Gesellschaft leben, in der sich queere Menschen nicht verstecken müssen, sondern offen zeigen können, wer sie sind und wen sie lieben.

    Ich möchte in einer solidarischen Gesellschaft leben, die verbindet, statt zu spalten.

    Das wäre mit der AfD wohl kaum zu machen.

    Wir hatten vor gut einer Woche den ehemaligen NRW-Justizminister
    Thomas Kutschaty zu Gast.

    Er hat sehr eindringlich und mit guten Argumenten über ein mögliches
    Parteiverbotsverfahren gesprochen und mit Beispielen belegt, dass
    die AfD die Kriterien dafür erfüllt:

    1. Die Verfassungsfeindlichkeit.
    2. Die Bestrebungen, die freiheitlich-demokratische Grundordnung zu beseitigen oder zumindest einzuschränken.
    3. Das Potenzial, an die Macht zu kommen oder zumindest an der Macht zu kratzen.

    Kutschaty hat auch die zwei Hauptargumente gegen ein Verbotsverfahren benannt:

    Da ist zum einen die so genannte Repräsentationslücke: Welcher Partei werden sich die 20 bis 30 % Menschen zuwenden, die bisher die AfD gewählt haben? Ein Parteiverbotsverfahren hat aber nicht die Funktion, politische Bildungsarbeit zu leisten, sondern die Demokratie zu schützen.

    Um das Problem der Repräsentationslücke muss sich daher nicht das Bundesverfassungsgericht kümmern. Hier sind die demokratischen Parteien in der Pflicht. Sie müssen eine Politik machen, die die Menschen nachvollziehen können, auch wenn sie von einzelnen Entscheidungen vielleicht nicht profitieren. Sie müssen immer und überall Demokratie mit Leben füllen, auch wenn das oft mühselig ist – dazu gehört für mich auch ganz klar, dass unter Demokrat:innen die Regeln eines respektvollen Umgangs miteinander eingehalten werden. Alles andere ist unglaubwürdig.

    Zum anderen haben Skeptiker die Befürchtung,
    dass das Verbotsverfahren scheitert und die AfD dadurch erst recht Auftrieb bekommt.

    Wir teilen Kutschatys Auffassung: Das Risiko des Nicht-Handelns ist bedeutend größer!

    Es ist an der Zeit, dass der Staat Handlungsstärke gegen die Demokratiefeinde zeigt und endlich das Verbotsverfahren auf den Weg bringt. Wenn wir noch länger warten, werden wir bald nicht mehr die Möglichkeit dazu haben.

    Abschließend noch kurz ein Wort zur Rolle der Zivilgesellschaft – was können wir tun?

    Es gibt ein Zitat des Schriftstellers Erich Kästner, dessen Bücher die Nationalsozialisten öffentlich verbrannt haben:

    „Man darf nicht warten, bis der Freiheitskampf Landesverrat genannt wird. Man darf nicht warten, bis aus dem Schneeball eine Lawine geworden ist.“

    Ich würde sagen, der Schneeball ist aktuell schon ziemlich groß, aber noch ist es nicht zu spät.

    Wir können demonstrieren und laut sein, wir können Petitionen unterschreiben. Und wir können auf die Vertreter:innen der demokratischen Parteien einwirken, sich für das Verbotsverfahren einzusetzen.

    Von den im Bundestag vertretenen Parteien ziert sich inzwischen nur noch die CDU/CSU.

    Nehmt also gern mit dem Herner Kreisverband der CDU Kontakt auf, damit er sich innerhalb der Bundespartei aktiv für das Verbotsverfahren einsetzt.

    Bleibt stark und vor allem: bleibt solidarisch!

    Alerta!

    *Update 28.08.2025: Im ursprünglichen Text hieß es, es wurde Anzeige erstattet. Dies ist jedoch nicht geschehen. Die Polizei hat lediglich die Personalien aufgenommen. Wir bitten diesen Fehler zu entschuldigen.

    Foto des Banners "Das Herner Versprechen" auf der Mahnwache "Wahlarena 2025"
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