Schlagwort: Friedrich-Ebert-Platz

Jörg Höhfeld – Der Schorsch aus Baukau

Tach, ich bin der Schorsch aus Baukau.

Ich glaub, ich hab mich vertan. Ich dachte, es ging hier ums Vorsprechen, aber es geht ja ums Versprechen, ums Herner Versprechen. Da kann man mal sehen, was ein Buchstabe ausmacht. Deshalb habe ich mir heute lieber alles auf einen Zettel geschrieben.

Aber wie immer: Es gilt das gebrochene Wort. Womit wir beim Thema wären.

Am 13.November 2024 sagte der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz im Deutschen Bundestag: „Wir sollten vereinbaren, dass wir nur Entscheidungen auf die Tagesordnung des Plenums setzen, über die wir uns zuvor mit Ihnen von der SPD und den Grünen in der Sache geeinigt haben, sodass weder bei der Bestimmung der Tagesordnung noch bei den Abstimmungen hier im Haus in der Sache auch nur ein einziges Mal eine zufällige oder tatsächlich herbeigeführte Mehrheit mit denen da zustande kommt.“ Gemeint war die AfD.

Das war ein Versprechen. Oder doch nur ein Versprecher? Ein einziger Buchstabe macht ja den großen Unterschied. Denn der gleiche Friedrich Merz legte am 23. Januar 2025 einen 5 Punkte Plan zur Migration vor, den er als Antrag in den Bundestag einbringen würde. Und er fügt hinzu: Mir ist es völlig gleichgültig, wer diesen Weg politisch mitgeht. Kompromisse sind zu diesen Themen nicht mehr möglich.“

Den Rest kennt ihr. Aber zum Thema Kompromisse in einer Demokratie fällt mir dann doch was ein.

Was passiert, wenn Kompromisse zwischen demokratischen Parteien, die ja Gegner sind und nicht Feinde, nicht mehr möglich sind?

Dazu gibt es ein interessantes Beispiel aus der deutschen Geschichte. Vor fast 95 Jahren, am 27. März 1930, trat der letzte vom Parlament gewählte Reichskanzler der Weimar Republik, der Sozialdemokrat Hermann Müller zurück. Er führte bis dahin eine Koalition aus SPD, Zentrum, BVP, DVP, DDP, die über 301 von 491 Sitzen im Reichstag verfügte. Die NSDAP hatte 12 Abgeordnete, weil sie zuletzt 2,6% der Stimmen bei der Reichstagswahl bekommen hatte.

Noch 15 Tage zuvor, am 12. März, war der umstrittene Young-Plan, der die Reparationen nach dem Ersten Weltkrieg regeln sollte, mit der Mehrheit von immerhin 270:192 Stimmen angenommen worden.

Und kurz darauf zerbrach die Koalition.

Danach wurden die Reichskanzler vom Reichspräsidenten Hindenburg eingesetzt, nicht mehr vom Reichstag gewählt. Sie hießen Heinrich Brüning (Zentrum). Franz von Papen (Zentrum, parteilos) Kurt von Schleicher und Adolf Hitler (NSDAP).

Wir fragen uns heute, wie konnte das passieren?

Die Parteien der demokratischen Mitte waren nicht mehr in der Lage. Kompromisse zu schließen. Es ging um die Unterstützung der Arbeitslosen, um Haushaltslöcher, um Steuererhöhungen. Kommt euch das bekannt vor?

Die Wochenzeitung Tage-Buch schrieb damals, die DVP gehe allmählich aus der Regierung in die Opposition über. Und die Wirtschaftsverbände beklagten die vollständig verfehlte Wirtschafts- und Finanzpolitik der letzten Jahre. „Kompromisse helfen nicht mehr.“ Kommt euch das bekannt vor?

Nun wurde immer gesagt, Bonn sei nicht Weimar. Und das stimmte ja auch. Aber wir leben jetzt in der Berliner Republik und sagt man nicht auch: Berlin bleibt Berlin?

Geschichte wiederholt sich nicht 1:1. Aber vielleicht kann man doch aus ihr lernen. dass den Feinden der Demokratie nach und nach die Tür zur Macht geöffnet wird, wenn die Verteidigerinnen und Verteidiger der Demokratie mehr auf ihre Unterschiede als auf ihre Gemeinsamkeiten schauen.

Bei den Reichstagswahlen 1930 erhielt die NSDAP 18,3% und 107 Abgeordnete. Brüning regierte weiter mit Notverordnungen und einem rigiden Sparkurs. Es wurde immer mehr gekürzt. Immer weniger investiert. Die Lage wurde immer schlechter, der Ruf nach einem Führer immer lauter. Auf Länderebene gab es die ersten Regierungen von bürgerlichen Parteien mit den Nationalsozialisten. Wie konnte das passieren?

Die Brandmauer fällt nicht auf einmal. Sie bröckelt Stück für Stück.

Sie wird einstürzen, wenn nicht alle, die die Demokratie verteidigen, sie immer wieder aufbauen.

Wenn ein Stein rausfällt, müssen wir ihn zusammen wieder einsetzen: another brick in the wall.

Deshalb zum Schluss meine Bitte und Aufforderung: Auch wenn es vielleicht im Moment etwas schwerfällt. Lasst den Kontakt mit allen Demokraten, auch den christlichen und freien nicht abreißen. Schubst sie nicht in das Lager der Rechten, die nur darauf warten.

Lasst und zusammen Freiheit, Demokratie, Menschenrechte und Menschenwürde verteidigen:

Damit nicht eines Tages unsere Enkelinnen und Urenkel fragen müssen:

Wie konnte das passieren?

Bis die Tage.

Arnd Röbbelen (Evangelische Kirche), Hamza Davulcu (Islamische Gemeinde Röhlinghausen) & Ludger Plümpe (Katholische Kirche)

Arnd Röbbelen (Evangelische Kirche)

„Leider lehrt unsere Erfahrung, wie schnell es gehen kann“ – „wie schnell es gehen kann, dass Menschlichkeit und Solidarität vergessen werden“.

Das sagte vor wenigen Wochen der Holocaust-Überlebende Rudolf Popper in einem Interview anlässlich des Jahrestages der Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz am 27. Januar.

Viele der noch lebenden Zeitzeugen äußern sich mittlerweile besorgt und berichten von den Anfängen damals, von der Vorgeschichte. Von dem schleichenden Prozess der moralischen Zersetzung und der Korruption des Rechts.

Es hat „angefangen mit der Ausgrenzung, mit den Gesetzen zur Entrechtung einer speziellen Gruppe“, sagt Rudolf Popper.

Viele kleine Schritte, die in Krieg und Völkermord mündeten. Und wenn wir uns das „Nie wieder“ wirklich zur Richtschnur gemacht haben, dann müssen wir diesen Überlebenden genau zuhören, um die Signale wahrzunehmen, die uns anzeigen, dass in dieser Richtung die schiefe Ebene beginnt.

Unter dem Motto
„Für alle. Mit Herz und Verstand“ ruft die bundesweite Initiative christlicher Kirchen die Bevölkerung auf, durch aktive Teilnahme an den Wahlen die Demokratie zu stärken. Für uns als glaubende Menschen sehen wir hier eine besondere Verantwortung, die von Gott jedem Menschen gegebene unantastbare Würde jedes Menschen zu wahren und uns unablässig für ihren Erhalt einzusetzen.

Als weltlicher Begriff hat die Menschenwürde Eingang in den Art. 1 (1) GG gefunden und unterstreicht die Stellung der Menschenwürde als „obersten Wert“ des GG. Art. 1 (1) Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.

Bemerkenswert: die Menschenwürde ist an keine Voraussetzung gebunden.

Der Begriff der Menschenwürde ist absolut und ist abstrakt.

Er muss ausgelegt und in kleine Münze gewechselt werden, damit er praktische Bedeutung gewinnt.

Er ist nicht selbsterklärend.

Die jüdisch-christliche Überlieferung kann an den säkularen Begriff der Menschenwürde mit der Rede davon, dass der Mensch zu nicht weniger als zu Gottes Ebenbild geschaffen ist, anknüpfen – nachzulesen in der Schöpfungsgeschichte der Genesis.

Hamza Davulcu (Islamische Gemeinde Röhlinghausen)

Der Islam begründet die Menschenwürde mit der besonderen Ehre, die Gott allen Menschen erwiesen hat. So steht es in Sure Al-Isra 17:70.

Darum ist dem Menschen von allem Anfang an die Würde zu eigen.

Jeder Mensch ist ein Wesen mit Personalität.

Geschaffen zur Freiheit, zur Selbstbestimmtheit und gleichzeitig als Wesen, das angewiesen ist auf Fürsorge und Sorge, auf Gemeinschaft.

Wo die Person zu einer Sache wird, da ist unsere höchste Aufmerksamkeit geboten:

„Leider lehrt unsere Erfahrung, wie schnell es gehen kann“ – „wie schnell es gehen kann, dass Menschlichkeit und Solidarität vergessen werden“.

Ludger Plümpe (Katholische Kirche)

Wo „der Flüchtling“ zur Masse wird, die man durch „Remigration“ entsorgen kann, wo „der Asylant“ als solcher kriminalisiert wird, da geht es schnell, dass Menschlichkeit und Solidarität vergessen werden, dass Menschen ihre Würde abgesprochen wird.

Das Versprechen, das viele Menschen heute vor genau einem Jahr hier in Herne an dieser Stelle abgegeben haben, muss halten!

Was können wir als Christinnen und Christen, als Musliminnen und Muslime, als Jüdinnen und Juden hier in Herne heute sagen? Was können wir als Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt tun? Worauf können wir uns in diesen schweren Zeiten stützen?

Im Glauben an den Gott Abrahams miteinander verbunden, kann unsere Antwort nur eine sein: lasst uns um Gottes Willen füreinander einstehen.

Für Menschenwürde.

Für Nächstenliebe.

Für Vielfalt.

Für Toleranz.

Für Zusammenhalt.

Marcel Ifland für das Kulturell-Alternatives Zentrum Herne eV.

Veranstaltung zum Herner Versprechen / 20-2-2025

 Ein Jahr ist es her.

Ein Jahr ist es her, dass wir beschlossen haben, ein Versprechen zu geben.

Das Versprechen, aufeinander zuzugehen, zueinander und miteinander zu stehen und einzustehen für die Werte, die wir vor langer Zeit auf eine Art neu erlernen mussten, die an Grausamkeiten kaum zu überbieten war und ist.

Wir versprachen, den Schutz der Menschenwürde, der Demokratie und des Rechtsstaats über alles zu stellen und rassistischen, antidemokratischen und verfassungswidrigen Positionen jeder Colour keinerlei Duldung zu schenken.

Sicher waren damals einige der Meinung, ein derartiges Versprechen sei doch eigentlich unnötig und überflüssig, da all diese Werte und Anstandsregeln doch zur Grundklaviatur einer freien, demokratischen Gesellschaft wie die der Bundesrepublik Deutschlands gehören. Aber jetzt, ein Jahr später, können, sollten und
MÜSSEN
wir konstatieren:
Oh Boy.

Wie wenig überflüssig ist es doch gewesen, dezent daran zu erinnern, dass die Werte einer freien, demokratischen Grundordnung nur an einer Stelle im politischen und alltäglichen Ränkespiel zu stehen hat, nämlich an erster.

Was 2024 noch als Drohung und Andeutung, als Damoklesschwert über uns schwebte, ist inzwischen Teil unserer Realität. Der Wertekompass, der seit Ende des Zweiten Weltkriegs unverrückbar zu sein schien, ist ins Schlingern geraten. Machtgier und Populismus, sowie Politik auf dem Rücken Schwächerer ist wichtiger geworden als all das, worauf unsere politische Gesellschaft eigentlich fußt. Warum? Weil es funktioniert.

Wo sind wir?

Wir sind an dem Punkt, an dem es kippt. Nicht an dem, an dem es kippen kann. Nein. An dem Punkt, an dem es kippt. An dem Punkt, an dem gesellschaftlich relevante Themen, an dem Grundfragen, an dem die Zukunft behandelt wird wie jeder beliebige Bullshitbeitrag auf Instagram und Tiktok.

Klick. Klick.

Klick.

Polarisierung gleich Reichweite. Reichweite gleich Relevanz, Relevanz gleich Stimmgewinn. Fertig. Wahrheit? Egal! Werte? Egal! Gewissen? Egal!

Die radikale Vertiktokung der Gesellschaft. Gestern noch auf Ihrem Smartphone, heute schon in Ihrem Bundestag und morgen…. Ach, scheiß auf Morgen. Morgen ist eh alles wieder anders, auch meine Werte von gestern.

Ist es das?

Ist es das, was wir wollen?

Dass die Realität immer mehr zu dem wird, was wir seit Jahren im Netz bestaunen dürfen? Dass alle Schranken der Menschlichkeit, des eigenen Gewissens und dem, was die Kinderstube einst verbot, einfach nur noch hinfällig sind? Von solchen Umständen profitieren nur die, denen Anstand, Menschlichkeit und das eigene Restgewissen – falls vorhanden – immer schon egal waren. Und wir alle wissen, wer das ist und immer schon war. Und wir können doch nicht so blind sein, zu übersehen, wie sehr diese Kräfte von der Richtung profitieren, die unser täglicher Diskurs immer mehr einschlägt. Eine Richtung und ein Diskurs, die diese Kräfte mitbestimmen und mitlenken, während angebliche Demokraten wie Lemminge darauf anspringen und sich mit in die menschlichen Abgründe begeben, in der irrigen Annahme, polemischer Menschenhass sei das Mittel der Wahl dieser Zeit.

Und so fallen Brandmauern. So fallen Säulen, die diese Demokratie tragen. Und so fällt am Ende die Demokratie selbst. Und Leute wie ich, die sich als Teenager vor 20 Jahren noch gefragt haben, wie das damals passieren konnte, die schauen heute in die Medien, nicken wissend und sagen sich: „Jo. So also.“

Danke dafür. Danke für diese lehrreiche, wenn auch zynisch-ekelhafte Lektion an all die auf-dem-Papier-Demokraten, die all dies so wunderbar möglich machen. Ich nenne keine Namen (das erledigt der kommende Monat), aber es darf sich angesprochen fühlen, wem dieses angebräunte Cinderellaschühchen passen mag.

Damit eines klar ist: Ein Versprechen zu geben, heißt, es zu halten. Für Werte einzustehen, heißt, sie zu leben und umzusetzen. Und menschen- und demokratiefeindlichen Kräften keinerlei Duldung zukommen zu lassen und sie in keiner Form zu unterstützen, heißt, genau DIES auch zu tun.

Ich bekämpfe einen parteigewordenen Gülleberg wie die AfD nicht, indem ich mich von ihr distanziere, aber das gleiche sage wie sie, das gleiche tue wie sie und das gleiche denke wie sie und wer zur Hölle hat jemals geglaubt, dass das Sinn ergeben würde? So dumm kann ich nicht sein.

Ein Jahr ist es her.

Ein Jahr ist es her, dass wir beschlossen haben, ein Versprechen zu geben.

Das Versprechen, aufeinander zu zugehen, zueinander und miteinander zu stehen und einzustehen für die Werte, die wir vor langer Zeit auf eine Art neu erlernen mussten, die an Grausamkeiten kaum zu überbieten war und ist.

Heute stehen wir wieder hier. Und wir versprechen, den Schutz der Menschenwürde, der Demokratie und des Rechtsstaats über alles zu stellen und rassistischen, antidemokratischen und verfassungswidrigen Positionen jeder Colour keinerlei Duldung zu schenken. Mit allem, was wir sagen, denken und tun.

Und wenn irgendwer noch immer der Meinung ist, ein derartiges Versprechen sei doch eigentlich unnötig und überflüssig in einer Demokratie wie der unsrigen, dem sei gesagt: Es war nie weniger überflüssig als jetzt.

Denn jetzt ist der Punkt, an dem es kippt. Und der Punkt, an dem es noch nie so wichtig war, als Gesellschaft zusammen das Gegengewicht zu bilden.

Und das wird in nächster Zukunft nicht einfacher werden.

Volker für die Schirme gegen Rechts

Ihr lieben Menschen,

ich habe Angst, Angst vor einem russischen Despoten der Krieg und Terror nach Europa gebracht hat.

Ich habe Angst vor zwei US amerikanischen Wahnsinnigen, die die Vereinigten Staaten entdemokratisieren und herbe mit den Waffen rasseln.

Ich habe Angst, weil genau diese Kräfte die EkelhAfDten unterstützen, versuchen die Wahlen in unserem Land zu manipulieren.

Sei es durch massive mediale Manipulation.

Oder, und bei Putin bin ich mir sicher, durch direkte Aktionen hier, in unserem Land.

Die EkelhAfDten schüren Ängste durch Lügen, Desinformation, gezielte Manipulation.

Die grausamen Attentate, die sich vor der Bundestagswahl häuften, werden schamlos auf widerliche Art für brutale Propaganda benutzt.

Wenn es in großen Betrieben vermehrt zu Sabotage und Attentaten kommt, stellen sich die Sicherheitsbeauftragten eine Frage, um die Täter:innen zu ermitteln: „Wem nützt das?“

Und auch im Hinblick auf die Unterstützung aus dem Ausland dieser Partei stelle ich diese Frage: „Wem nützen diese Attentate?“

Eins sei sicher, wer Faschist:innen wählt, wählt Leid und Tod.

Bei all der Angst, bei all dem, was gerade geschieht, ist das Herner Versprechen, seid ihr, die hier zusammen stehen, ein:e Mutmacher:in.

Wir müssen uns dem entgegenstellen, mit allem, was wir haben, mit aller Kraft, mit allen Mitteln.

Auf das sich die Angst, in Widerstand verwandeln wird.

Trotz alledem.

Alerta.

Ansgar Montag für den Caritasverband Herne e.V.

Liebe Herner Bürgerinnen und Bürger hier auf dem Friedrich-Ebert-Platz, liebe Freundinnen und Freunde,

stellen Sie sich eine Stadt vor, in der Respekt, Toleranz und Zusammenhalt keine leeren Worte sind. Eine Stadt, in der Menschen füreinander einstehen, in der Vielfalt als Stärke gesehen wird. Eine Stadt, in der Hass und Ausgrenzung keinen Platz haben.

Diese Stadt kann Realität sein – wenn wir sie gemeinsam gestalten.

Wir leben in Zeiten tiefgreifender Veränderungen: Digitalisierung, Klimawandel, soziale Ungleichheit und die Folgen der Pandemie prägen unser Zusammenleben.

Inmitten dieser Herausforderungen stehen die Wohlfahrtsverbände und wir als Caritas mit unserer Jahreskampagne 2025 unter dem Motto „Da kann ja jeder kommen. Caritas öffnet Türen.“ Und genau darum geht es: Jeder soll kommen können! Jeder verdient eine Chance! Unsere Türen stehen offen – für alle, die Unterstützung brauchen. Für alle, die gehört werden müssen. Denn eine gerechte Gesellschaft zeichnet sich nicht durch Abschottung aus, sondern durch Offenheit und Zusammenhalt. Die bevorstehende Bundestagswahl ist eine Richtungsentscheidung. Wollen wir eine Gesellschaft, die allen Menschen Teilhabe ermöglicht – oder eine, die soziale Spaltung weiter vertieft?

Deshalb fordert die Caritas: Türen müssen offen bleiben – für alle, die Unterstützung brauchen!

Unsere Thesen „Sozialpolitik für alle“ sind keine leeren Forderungen, sondern klare Erwartungen an die Politik:

• Demokratische Werte verteidigen: Toleranz, Respekt und Menschenwürde müssen geschützt werden!
• Zusammenhalt stärken: Soziale Gerechtigkeit und Teilhabe sind unverzichtbar!
• Soziale Sicherheit ausbauen: Jeder Mensch soll in Würde leben können!
• Den Sozialstaat durch Partnerschaften stärken: Staat und Zivilgesellschaft müssen gemeinsam Lösungen finden!

Diese Forderungen sind kein Wunschzettel, sondern eine Notwendigkeit für eine gerechtere Zukunft.

Am Willi-Pohlmann-Platz steht das Shoah-Mahnmal – ein stiller, aber eindringlicher Ort des Gedenkens. Es erinnert an über 400 jüdische Bürgerinnen und Bürger aus Herne und Wanne-Eickel, die in der Zeit des Nationalsozialismus entrechtet, verfolgt und ermordet wurden. Dieses Mahnmal ist nicht nur ein Zeichen der Erinnerung – es ist eine Verpflichtung. Eine Verpflichtung, dass Ausgrenzung, Hass und Menschenfeindlichkeit nie wieder Platz in unserer Gesellschaft haben dürfen.

Doch Erinnerung allein reicht nicht. Wir müssen aktiv dafür sorgen, dass sich Geschichte nicht wiederholt.

Das Herner Versprechen ist ein klares Bekenntnis gegen Ausgrenzung und Spaltung. Demokratische Parteien, zivilgesellschaftliche Organisationen und engagierte Bürgerinnen und Bürger setzen sich gemeinsam für Vielfalt, Toleranz und Respekt ein – gegen jede Form von Menschenfeindlichkeit. Das ist ein starkes Signal. Doch es reicht nicht, solche Versprechen zu unterzeichnen – wir alle müssen sie mit Leben füllen. Denn eine offene Gesellschaft entsteht nicht durch Worte allein. Sie entsteht durch unser Handeln – im Alltag, in unserer Sprache, in unseren Entscheidungen. Es erfordert Mut, Haltung zu zeigen. Es erfordert Kraft, für andere einzustehen. Aber es ist notwendig. Die Welt ordnet sich gerade neu. Welche Rolle wir und Europa dabei spielen, das wird sich zeigen. Doch eine gerechte, solidarische Gesellschaft entsteht nicht von selbst – sie entsteht durch unser tägliches Engagement.

Seit über 100 Jahren kämpft die Caritas für soziale Gerechtigkeit. Jetzt ist es an der Zeit, dass auch die Politik dieses Versprechen erneuert.

Deshalb: Gehen Sie wählen! Setzen Sie ein Zeichen für eine Politik, die Türen öffnet – nicht schließt.

Setzen Sie ein Zeichen für:

• Mehr Zusammenhalt!
• Mehr Chancengleichheit!
• Mehr soziale Gerechtigkeit!

Diese Wahl ist unsere Chance! Lassen Sie uns jetzt gemeinsam aufstehen, gemeinsam für eine Gesellschaft einstehen, die auf Solidarität und Zusammenhalt baut.

Denn nur so wird soziale Gerechtigkeit nicht nur ein Versprechen – sondern Wirklichkeit!

Vielen Dank.

Stefan Marx für den DGB Region Ruhr-Mark

Sehr geehrte Damen und Herren,

liebe Kolleginnen und Kollegen,

Ein Jahr Herner Versprechen, um an dieses zu erinnern, deswegen sind wir hier.

Heute vor 12 Monate standen wir am gleichen Platz und die Parteivertreter kamen aus dem Rathaus, um dieses Versprechen zu unterzeichnen. Das Bündnis Herne, getragen aus der Mitte der Bürgerschaft, hatte zu diesen Unterschriften eingeladen. Und es war ein guter Tag für die Demokratie in Herne. Danke dem Bündnis dafür.

Inzwischen ist viel passiert, teilweise damals Unvorstellbares, teilweise auch Vorhersehbares. Gedanken, die damals vielleicht gedacht wurden, werden jetzt offen ausgesprochen. Egal ob sie unserem demokratischen Verständnis oder sogar sämtlichen Menschenrechten entgegenstehen.

Das Wort Remigration, beim ersten Mal noch der Auslöser von Massendemonstrationen bundesweit mit Millionen von Menschen, dieses Wort wird jetzt wie selbstverständlich ungestraft gesagt.

Und ich muss betonen. Wir dürfen Populismus und Tabubrüche nicht verharmlosen!

Wir beobachten dabei mit großer Sorge die Vorstöße von einigen Politikern in der Migrationspolitik. Dieses ist nur billiger Populismus und wird keines der vorhandenen Probleme lösen. Im Gegenteil: Viele Vorschläge treiben einen Keil zwischen die demokratischen Kräfte und nutzen ausschließlich der extremen Rechten.

Klar für uns ist dabei, das Behördenversagen und Vollzugsprobleme nicht gelöst werden, indem man die Freizügigkeit in der EU behindert und das Asylrecht über Bord wirft.

Die Migrationsfrage lässt sich nur auf europäischer Ebene beantworten und nicht mit nationalen Alleingängen. Gerade mit Blick auf die weltweiten Krisen und die Entwicklungen in den USA brauchen wir eine geeinte Europäische Union, die gemeinsam für ihre Werte und Errungenschaften einsteht.

Ebenso klar ist dabei auch, dass, wer sich von den Stimmen der AfD abhängig macht, die demokratische Mitte dieses Landes verlässt. Es gab im Bundestag einen politischen Dammbruch, der unser Land dauerhaft verändern könnte.

Die Zusammenarbeit mit Rechtsextremen darf auf keiner politischen Ebene relativiert und der Populismus nicht verharmlost werden. Wir brauchen eine sachliche und faktenbasierte Debatte, in der die demokratischen Kräfte gemeinsam um gute Lösungen ringen. Trumpismus darf in Deutschland nicht Einzug halten.

Und dafür stehen wir gemeinsam heute hier. Und denjenigen, welche die demokratische Mitte verlassen haben, rufe ich zu: Kehrt um, es ist 1 Minute vor 12. Noch können wir gemeinsam die Demokratie und die Menschenrechte verteidigen.

Nicht die Bürgerinnen und Bürger, die auf die Straße gehen und ihre Besorgnis zum Ausdruck bringen, sind die fehlgeleiteten, sondern diejenigen, die meinen mit der Übernahme von Parolen vom rechten Rand zu gewinnen.

Deswegen mein Appell: Nur gemeinsam können wir den Angriff abwehren. Ich bin froh, dass heute hier so viele von euch zusammen gekommen sind, um dieses zu verdeutlichen. Auch nach dem 23. Februar werden wir nicht nachlassen, unsere Stimme für die europäischen Werte zu erheben.

Dieses Versprechen der Gewerkschaften in Herne und bundesweit kann ich euch heute geben.

Wir sind bereit, die Demokratie zu verteidigen. Dafür stehen wir auch in Zukunft, gemeinsam mit dem Bündnis auf Grundlage des Versprechens.

Glück auf

Cordula Vordenbäumen für das Bündnis Herne

Meine letzte Rede in Recklinghausen im Oktober 2024, begann mit den Worten „Ich bin sauer!“ – heute starte ich anders: Ich freue mich!

Vorgestern im Stadtrat ist etwas Tolles passiert: Die Verwaltung wurde beauftragt, einen geeigneten öffentlichen Ort für die Ausstellung des „Herner Versprechens“ zu finden. Und das Beste?
Alle demokratischen Parteien haben den Antrag gemeinsam eingebracht und unterschrieben –
mitten im Wahlkampf! Das zeigt im Kleinen, dass es trotz hitziger Debatten möglich ist, uns auf das Wesentliche zu besinnen und als Demokrat:innen zusammenzuhalten.Es ist möglich, sich zu einigen, wenn alle bereit sind, auch mal von der eigenen Position abzurücken, statt kompromisslos darauf zu beharren! Das ist kein Zeichen von Schwäche, sondern gerade die Stärke der Demokratie: Gemeinsam Lösungen zu finden, die dem Wohle aller dienen und nicht nur der eigenen Klientel gefallen. Das muss zwischen demokratischen Parteien möglich sein und immer möglich bleiben.

Die Uneinigkeit unter Demokrat:innen darf nie so weit gehen, dass sich die AfD dazwischen drängen kann!

Ende Januar ist die Normalisierung der AfD auf Bundesebene angekommen, übrigens fast genau fünf Jahre, nachdem Kemmerich in Thüringen kein Problem damit hatte, mit den Stimmen der AfD Ministerpräsident zu werden. Die AfD fühlt sich nun umso mehr ermutigt, die CDU auch auf anderen politischen Ebenen zu vereinnahmen, zuletzt in Sachsen-Anhalt. Dort bringt die AfD gerade den Merz’schen 5-Punkte-Plan als eigenen Antrag in den Landtag ein. Das betrachten wir mit großer Bestürzung und Sorge.

Wir als Bündnis Herne sind ja keine Partei, sondern ein strikt überparteilicher Verein. Es ist nicht unsere Aufgabe, uns inhaltlich in politische Themenfelder einzumischen und auf alles eine Antwort zu geben. Unsere Aufgabe ist das Achtgeben auf unsere Demokratie, das Eintreten für einen respektvollen Umgang miteinander, für einen Streit in der Sache, ohne persönlich oder gar beleidigend zu werden. Uns eint der Kampf gegen diejenigen, die unsere Demokratie missbrauchen wollen, um sie auszuhöhlen und abzuschaffen. Unser Augenmerk liegt natürlich vor allem auf antidemokratischen Parteien wie der AfD. Offenbar müssen wir nun aber auch Teile der CDU in den Blick nehmen. Dabei müssen wir uns auf unseren lokalen Bereich beschränken. Hier sind wir kontinuierlich im Gespräch mit allen demokratischen Parteien, auch mit der CDU. Diese offenen Türen müssen wir nutzen, um eigene Perspektiven einzubringen. Es besteht zumindest eine kleine Chance, dass etwas davon seinen Weg innerparteilich nach weiter oben findet.

Nun hat sich nach den Abstimmungen im Bundestag die Herner CDU sehr deutlich hinter Friedrich Merz gestellt – und sich fast im selben Atemzug zum „Herner Versprechen“ bekannt. Das ist in unseren Augen ein Widerspruch.

Wir konnten uns dazu in einem persönlichen Gespräch mit dem Kreisvorsitzenden Christoph Bußmann und seiner Stellvertreterin Bettina Szelag austauschen. Danke dafür, auch wenn sie heute Abend nicht hier sind! An einigen Punkten waren unsere Perspektiven und Wahrnehmungen unterschiedlich und sind es auch geblieben. Das war zu erwarten und ist auch völlig ok. Für uns wichtig war vor allem ihr glaubhaftes Bekenntnis zum „Herner Versprechen“. In der Ratssitzung am Dienstag hat Christoph Bußmann noch einmal ausdrücklich bekräftigt, dass die Herner CDU hinter unserem gemeinsamen Versprechen steht. Er hat dies auch direkt unter Beweis gestellt: Die AfD hatte unmittelbar vorher mit dem Hinweis auf die angeblich „einschüchternde Demo“ vor der CDU-Geschäftsstelle auf sehr plumpe Weise versucht, die CDU zu vereinnahmen. In seiner Antwort hat sich Herr Bußmann ausdrücklich hinter das im Grundgesetz verbriefte Recht gestellt, auch vor der CDU-Geschäftsstelle zu demonstrieren. Ob er die Demo persönlich gut fände, sei dahingestellt. Wenn es nach der AfD ginge, sei das Grundgesetz aber gar nichts mehr wert. Unsere Tür zur Herner CDU ist daher weiterhin offen.

Anders als im Gespräch zu bleiben, wird es uns auch nicht gelingen, die CDU auf unserer Seite der Brandmauer zu halten.

Uns ist bewusst, dass viele von euch inzwischen gegenüber der CDU dicht machen. Dieser Impuls ist nachvollziehbar, für uns aber keine Option – noch nicht, jedenfalls, und ich sage euch, warum: Was die Demokratie ausmacht, ist nicht nur die Fähigkeit zum Konsens, sondern auch das breite Spektrum an Meinungen und Perspektiven. Demokratie braucht nicht nur linke Positionen, sondern auch die Stimmen anständiger Konservativer. Das ist für mich der springende Punkt: Anständige Konservative.

„Anstand“ heißt „Abstand“!

Abstand  zur AfD.

Abstand  zu ihren menschenverachtenden Positionen.

Abstand  zu ihrem populistischen Geschrei, das keine echten Lösungen bietet.

Populistisches Geschrei führt übrigens nie zu echten Lösungen, egal wer da rumschreit. Das heißt: Keine Kooperation, keine stillen Absprachen, keine faulen Deals!

Mangelnder Abstand beginnt nicht erst bei einer Koalition mit der AfD.

Ich bin über ein Zitat des früheren Bundespräsidenten Walter Scheel gestolpert, das sich neben der AfD gern auch verschiedene Akteur:innen anderer Parteien hinter die Ohren schreiben dürfen: „Es kann nicht die Aufgabe eines Politikers sein, die öffentliche Meinung abzuklopfen und dann das Populäre zu tun. Aufgabe des Politikers ist es, das Richtige zu tun und es populär zu machen.“

Unser Gradmesser ist das „Herner Versprechen“.

Daran wird sich die lokale CDU wie alle anderen beteiligten Parteien messen lassen müssen, gerade auch mit Blick auf die Kommunalwahl im September.

Von der SPD, den Grünen, den Linken und den Piraten haben wir erwartbar sehr eindeutige Rückmeldungen bekommen.

Aber auch die Herner FDP hat sich nach den Abstimmungen Ende Januar in einer ausführlichen E-Mail sehr deutlich von ihrer Bundespartei distanziert und sich hinter das „Herner Versprechen“ gestellt.

Zurück zur AfD:

Mit ihren menschenverachtenden Äußerungen auf allen politischen Ebenen vergiftet sie die Stimmung in der Gesellschaft, nicht nur weit weg auf Bundesebene, sondern auch ganz konkret hier in Herne. Damit übt sie auch ohne Regierungsbeteiligung einen großen Einfluss aus.

Rechtsradikale Ansichten werden zunehmend salonfähig und ganz ungeniert offen geäußert und gezeigt:

• In einer Kleingartenanlage hatte vor einiger Zeit jemand eine Reichskriegsflagge gehisst. Das ist nicht grundsätzlich verboten, aber schon ein deutlicher Hinweis auf eine rechtsradikale Gesinnung. Die Flagge ist inzwischen verschwunden, vielleicht hat unser Brief an den Vorsitzenden des Kleingartenvereins etwas dazu beigetragen.
• Im ganzen Stadtgebiet finden sich mittlerweile unfassbar viele Sticker mit rechtsradikalen Inhalten. Liebe Menschen ziehen immer wieder los, um sie zu beseitigen.
• Menschen werden wahllos angesprochen, ob sie “etwa für die Antifa stickern“. Das hat schon etwas Bedrohliches.
• Menschen türkischer Abstammung bekommen Drohbriefe mit eindeutigem Holocaustbezug.

Diese Entwicklung macht uns große Sorgen. Wie würde sich unser Leben anfühlen in einem Land, das noch erheblich mehr von der Ideologie der AfD geprägt wäre?

Sorgen machen wir uns aber vor allem um die Menschen, die nicht als deutsch wahrgenommen werden: Unsere Freund:innen, Kolleg:innen und Familienangehörigen –  sei es aufgrund ihres Namens, sei es aufgrund ihrer Hautfarbe oder eines Kopftuches.

• Was erleben sie im Alltag, seit sich der Ton in der Migrationsdebatte so verschärft hat?
• Welche Erfahrungen werden sie in einer noch stärker von der AfD dominierten Gesellschaft machen?
• Wie geht es ihnen damit?
• Können sie sich noch willkommen und zugehörig fühlen?
• Haben sie Angst?
• Welche Konsequenzen ziehen sie daraus?

Ich habe mir vorgenommen, mehr danach zu fragen. Das habe ich bisher viel zu selten getan. Bitte tut das auch in eurem Umfeld! Menschlichkeit und Empathie dürfen nie zu kurz kommen.

Zum Schluss:

Das „Herner Versprechen“ ist mehr als ein Statement gegen die AfD.

Es steht für eine vielfältige, tolerante und respektvolle Stadtgesellschaft.

Nicht nur die demokratischen Parteien haben sich dazu bekannt, sondern eine Vielzahl von Mitbürger:innen, Initiativen, Institutionen und Unternehmen. Auch ihr könnt das es immer noch online unterschreiben, wenn ihr das noch nicht getan habt.

Das „Herner Versprechen“ geht uns alle an.

Das „Herner Versprechen“ ist unsere Brandmauer!

Sehr geehrte Damen und Herren,wir sind Gülümser und Ibrahim von der Mont-Cenis Gesamtschule, und es ist uns eine Ehre, heute hier zu sprechen. Unsere Themen sind Toleranz, Respekt und ein friedliches Miteinander – Werte, die nicht nur uns, sondern auch unserer Schule sehr wichtig sind.

Ibrahim:
Vor einigen Wochen nahm ich an einer Geschichtskursfahrt teil, bei der wir verschiedene Gedenkstätten besuchten. Besonders der Besuch eines ehemaligen Konzentrationslagers hat mich tief berührt. Es war ein Ort, an dem deutlich wurde, welche schrecklichen Folgen Hass und Intoleranz haben können. Menschen wurden ausgegrenzt, verfolgt und schließlich getötet – nur weil sie als „anders“ galten.

Dieses Erlebnis hat mich zum Nachdenken gebracht. Es hat mir erneut gezeigt, wie wichtig es ist, dass wir uns heute klar gegen Hass und Diskriminierung stellen. Leider erleben wir auch in unserer Zeit noch Vorurteile und Ausgrenzung. Es ist unsere Aufgabe, dagegen vorzugehen und für ein respektvolles Miteinander einzustehen.

Gülümser:
An unserer Schule legen wir großen Wert darauf, dass niemand ausgeschlossen wird. Herkunft, Sprache oder Überzeugungen spielen bei uns keine Rolle – was zählt, ist, dass wir einander mit Respekt begegnen.

Unsere Schule zeigt, dass Vielfalt eine Stärke sein kann. Wir lernen voneinander, unterstützen uns gegenseitig und arbeiten zusammen daran, dass sich jeder bei uns wohlfühlen kann.

Ibrahim:
Aber Toleranz und Respekt sollten nicht nur an unserer Schule eine Rolle spielen – sie gehören in die gesamte Gesellschaft. Jeder von uns kann dazu beitragen, dass Vorurteile abgebaut und Menschen fair behandelt werden.

Gülümser:
Das „Herner Versprechen“ ist ein wichtiges Symbol dafür, dass wir Verantwortung übernehmen – für unsere Stadt, unsere Mitmenschen und unsere Zukunft.

Ibrahim und Gülümser gemeinsam:
Lasst uns gemeinsam zeigen, dass Hass und Ausgrenzung keinen Platz in unserer Gesellschaft haben. Gemeinsam können wir eine Welt schaffen, die von Respekt, Zusammenhalt und Menschlichkeit geprägt ist.

Vielen Dank!