Am Samstag, 03.06.2023, durchquerte ein Autokorso der „Schwurbler“-Szene das Ruhrgebiet und legte auch in Herne einen Zwischenstopp ein. Vertreter:innen des Bündnis Herne machten sich vor Ort ein eigenes Bild.

Mutmaßlicher Veranstalter des Autokorsos war der ehemalige DJ Michael Schele. Er mitorganisiert seit etwa drei Jahren Autokorsos im ganzen Bundesgebiet (usprünglich gegen die Coronamaßnahmen) und ist auch immer wieder z. B. als Ordner an Demonstrationen der zunehmend von Rechtsradikalen dominierten „Schwurbler“-Szene beteiligt. Eine Distanzierung von den rechtsradikalen Einflüssen ist bei ihm nicht zu erkennen.

Die Demofahrt dauerte insgesamt ca. zwölf Stunden und richtete sich u.a. gegen „die hohen Energiekosten“, „den Erhalt der Landwirtschaft“ und gegen den „Pandemievertrag“ (siehe Wikipedia: Internationaler Vertrag zur Pandemieprävention).

Der Autokorso scheint von der Herner Bevölkerung weitgehend unbeachtet geblieben zu sein, auch war kein einziger Pkw mit Herner Kennzeichen beteiligt.

Das Bündnis Herne nimmt den Korso dennoch zum Anlass für eine erneute Warnung vor der dahinterstehenden Szene.

So ließen schon die Durchsagen während der Korsofahrt die Nähe zur Reichsbürgerszene klar erkennen: Es war von der „Firma Bundesrepublik Deutschland“ die Rede, die mit der „Firma WHO“ einen Vertrag über die Abtretung nationaler Rechte geschlossen habe. Implizit steht hinter der Verschwörungserzählung von der machtgierigen und vermeintlich allmächtigen WHO immer auch die antisemitische Erzählung über die jüdische Weltherrschaft.

Einige der Durchsagen waren nicht nur falsch, sondern möglicherweise zudem justiziabel, wenn beispielsweise von der „faschistischen Bundesregierung“ die Rede war.

Wir warnen: Der mutmaßliche Veranstalter des Autokorsos zeigt nicht nur unverhohlen seine Nähe zur Reichsbürgerszene, er ist mit seinem Auto und dem Equipment regelmäßig aktiv an den Demonstrationen der rechtsradikal dominierten „NRW Erwacht“-Demos beteiligt.

Die Autokorsos wie auch die Demozüge durch die Innenstädte haben zwar mittlerweile erheblich an Zulauf verloren; es ist aber eine zunehmende Radikalisierung bei dem harten Kern der Beteiligten zu erkennen.

Wir betonen noch einmal, dass wir die Meinungsfreiheit als hohes Gut ansehen; es gilt natürlich, auch andere Meinungen auszuhalten. An der Stelle, wo die Meinungsfreiheit jedoch für antidemokratische Umtriebe missbraucht wird, ist für uns eine rote Linie überschritten. Als Stadtgesellschaft müssen wir die antidemokratische Szene aus „Schwurbler“, Reichsbürgern und Rechtsradikalen daher weiterhin im Auge behalten und uns ihren Aktivitäten gegebenenfalls entgegenstellen.