Aktivist:innen aus NRW starten Social Media-Aktion vor der Landtagswahl 

Essen/Herne/Oberhausen/Bochum, 12. Mai 2022. Unter dem Hashtag #LandtagNazifrei haben am Donnerstagabend um 19 Uhr zahlreiche Organisationen, Einzelpersonen, Bands und Gruppen ein eindeutiges Zeichen gegen die AfD vor der anstehenden Landtagswahl am Sonntag gesetzt. „AfD wählen heißt Nazis wählen“, stellen die Initiator:innen klar. „Schleswig-Holstein hat es vorgemacht, dort ist die rechtsextreme AfD deutlich aus dem Landtag rausgewählt worden. Wir wollen mit unserer Aktion erreichen, dass das auch bei uns in NRW passiert.“ Im bevölkerungsreichsten deutschen Bundesland wird am kommenden Sonntag ein neuer Landtag gewählt. Noch ist die Partei mit 13 Abgeordneten im Düsseldorfer Landtag vertreten. 

„Die AfD verbreitet weiter ihre rassistischen, menschenverachtenden Parolen und ist der parlamentarische Arm der extremen Rechten“, so die Initiator:innen. „Sie versucht Rassismus und rechte Hetze salonfähig zu machen. Wir erleben schon länger einen Rechtsruck in der Gesellschaft. Sich dem aktiv entgegen zu stellen, ist für uns selbstverständlich. Wir hoffen, dass die Bürger:innen das auch so sehen und ihr Kreuz nicht bei der sogenannten Alternative für Deutschland machen.“ Rund 13 Millionen Wahlberechtigte können am Sonntag ihre Stimme abgeben. 

Am heutigen Donnerstag wurde bekannt, dass in Essen ein rechtsextremer Terroranschlag verhindert wurde. Dort wurde ein 16-jähriger Schüler verhaftet, der unter dem dringenden Verdacht steht, einen Anschlag geplant zu haben. In seiner Wohnung wurde neben einer Armbrust und Rohrkörpern auch rechtsextremes und ausländerfeindliches Material gefunden, wie NRW-Innenminister Herbert Reul auf einer Pressekonferenz bestätigte. "Wir sehen, dass Rechtsextremismus - auch in Nordrhein-Westfalen - eine Gefahr für alle darstellt", so die Initiator:innen. Erst am Dienstag hatte Bundesinnenministerin Nancy Faeser bestätigt, dass die größte Gefahr für politisch motivierte Straftaten von rechts ausgeht. "Diese schon seit Jahren andauernde Entwicklung ordnen wir klar auch dem Erstarken der AfD zu. Sie verschiebt wieder und wieder die Grenze des Sag- und Machbaren und ist klar (mit)verantwortlich für den Rechtsruck in unserer Gesellschaft. Rechtsextremes Gedankengut wird so relativiert und wie schnell aus Worten Taten werden können, haben wir heute in Essen gesehen", sagen die Initiator:innen der heutigen Social Media-Aktion. 

Zurück geht die Initiative auf eine Bündnis aus mehreren Gruppen und Bündnissen aus Nordrhein-Westfalen, unter anderem Aufstehen gegen Rassismus Essen, Aufstehen gegen Rassismus Wuppertal, Essen stellt sich quer, Bündnis Herne, Schirme gegen Rechts, SJD - Die Falken LV NRW, ES REICHT! Oberhausen solidarisch gegen Rechts, AfD Watch Bochum.